Allgemeine Verkaufsbedingungen

Teil I: Allgemeine Verkaufsbedingungen

 

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

1) Die vorliegenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: „AVB“) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns,

MSM.digital Channel Marketing GmbH
Dr.-Julius-Leber-Straße 3-7, 23552 Lübeck
(im Handelsregister des AG Lübeck verzeichnet unter Registernummer HRB 9113),

Telefon: +49 (451) 16083-0,
E-Mail: info@msm.digital
(im Folgenden: „MSM.digital“ oder „wir“)

über diesen Online-Shop geschlossenen Verträge.

2) Die Leistungen und Angebote von MSM.digital richten sich sowohl an Verbraucher i.S.d. § 13 BGB als auch an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB. Verbraucher sind Sie danach, wenn Sie unseren Online-Shop zu Zwecken nutzen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Soweit nicht im Folgenden einzelne Regelungen ausdrücklich auf Ihre Eigenschaft als Verbraucher oder Unternehmer verweisen, gelten die AVB sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer.

3) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

 

§ 2 Vertragsbestandteile, Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Alternative Streitbeilegung

1) Die AVB gelten ausschließlich. Jedwedem formularmäßigen Hinweis auf eigene, von den AVB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.

2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn
a) Sie Unternehmer sind,
b) Sie Verbraucher sind und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
c) Sie Verbraucher sind und Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

3) Soweit
a) Sie Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind,
b) Sie Verbraucher sind und bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist,
ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Lübeck. In allen anderen Fällen bleiben die gesetzlichen Vorschriften über die Zuständigkeit der Gerichte unberührt.

4) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@msm.digital.

Wir weisen ferner nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.

 

§ 3 Vertragsschluss; Korrekturmöglichkeiten bei Eingabefehlern; Übermittlung der Vertragsinhalt

1) Die Darstellung der Waren in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie zur Bestellung (sog. „invitatio ad offerendum“) dar. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online-Angebotes.

2) Durch Anklicken des „Jetzt Kaufen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen Ihnen und uns kommt zustande, sobald wir Ihre Bestellung durch eine gesonderte E-Mail annehmen bzw. die Ware in den Versand geben. Bitte prüfen Sie regelmäßig auch den SPAM-Ordner Ihres E-Mail-Postfachs.

3) Sie können in unserem Onlineshop Waren zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb oder klicken Sie in der Produktdarstellung direkt auf „Zur Kasse“. Dann werden Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten im nachfolgenden Schritt öffnet sich durch Betätigen des Buttons „Weiter“ eine Seite, in welcher die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst sind. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben gemäß Absatz 4 korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Jetzt Kaufen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.

4) Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb oder gehen über „Zur Kasse“ direkt zur Kasse. Im Warenkorb können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben oder direkt den Bestellprozess eingeleitet haben, gelangen Sie jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Bezahlart auswählen können. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der Sie Ihre Angaben überprüfen können. Etwaige Eingabefehler (z.B. bzgl. Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie korrigieren, indem Sie bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klicken. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Jetzt Kaufen“ Ihre Erklärung verbindlich im Sinne von Absatz 2.

5) Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich der vorliegenden AVB sowie der Widerrufsbelehrung werden Ihnen per E-Mail mit der Bestellbestätigung bzw. mit Annahme des Vertragsangebotes zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.

 

§ 4 Vergütung; Zahlungsbedingungen

1) Die Höhe der Vergütung richtet sich nach dem von Ihnen erteilten konkreten Auftrag. Preisinformationen sind vor und während des Bestellprozesses auf unserer Webseite unter https://dotnow.shop.de jederzeit abrufbar. Wir behalten uns vor, die Preise jederzeit anzupassen; bei künftigen Bestellungen können also andere Preise gelten als zum Zeitpunkt der ersten Bestellung.

2) Alle Preise verstehen sich als Bruttoendpreise inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer.

3) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt entsprechend Ihrer Auswahl während des Bestellprozesses mit Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), oder über unseren Zahlungsdienstleister (PayPal). Wählen Sie als Zahlmethode einen Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal) aus, werden Sie nach Abschluss des Bestellvorgangs automatisch auf die Seiten dieses Zahlungsdienstleisters weitergeleitet. Der Ablauf der Zahlung richtet sich sodann nach den Bestimmungen dieses Zahlungsdienstleisters.

4) Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form erstellt.

5) Geraten Sie mit der Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.

 

§ 5 Lieferbedingungen; Gefahrübergang

1) Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Den Anschluss von Elektrogeräten und/oder die Entsorgung bei Ihnen vorhandener Elektro-Altgeräte übernehmen wir daher nur aufgrund besonderer vorheriger Vereinbarung mit Ihnen im Einzelfall. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informieren.

2) Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und sind vor und während des Bestellprozesses auf unserer Webseite unter https://dotnow.shop/versandarten/ jederzeit abrufbar. Versandkosten werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

3) Soweit möglich, werden wir sämtliche Waren einer Bestellung in einer Lieferung zusammenfassen. Zu Teillieferungen sind wir nur dann berechtigt, wenn und soweit dies für Sie zumutbar ist. Wenn wir Ihre Bestellung durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten in der bei der Bestellung angegebenen Höhe.

4) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend, was folgt: Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Soweit wir die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringen, so müssen Sie uns zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von 2 Wochen setzen. Ansonsten sind Sie nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

2) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend, was folgt: Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbeschadet unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht selbst einzuziehen, solange und soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens über Ihr Vermögen gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigen, sind wir verpflichtet, die Sicherheiten nach unserer Auswahl auf Ihr Verlangen freizugeben. 

 

§ 7 Gewährleistung bei Warenverkäufen

1) Soweit die in unserem Online-Shop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Unabhängig davon besteht für Sie, wenn Sie Verbraucher sind, die Möglichkeit, den Vertrag mit uns zu widerrufen (hierzu § 10 Absatz 2)

2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

4) Sind Sie Unternehmer, so gelten die vorstehenden Absätze 1-3 mit folgenden Maßgaben:

  1. a) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen. Als rechtzeitig gilt dabei in der Regel eine zumindest in Textform mitgeteilte Mängelrüge, die uns binnen 14 Tagen ab Erhalt der beanstandeten Ware erreicht.
  2. b) Mängel an einem Teil der gelieferten Ware berechtigen Sie nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass eine Teillieferung für Sie ohne berechtigtes Interesse ist.
  3. c) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware

 

§ 8 Haftungsbeschränkungen

1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

2) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unserer Online-Angebote. Sie sind unbeschadet dessen selbst dafür verantwortlich, für die Schaffung der zu Ihren Verantwortungsbereich zählenden Voraussetzungen für die Nutzung unserer Online-Angebote zu sorgen; insbesondere haben Sie die notwendigen technischen Voraussetzungen zu schaffen, also z.B. einen funktionsfähigen Internetanschluss mit hinreichender Übertragungsrate sowie internetfähige Endgeräte vorzuhalten.

4) Die vorstehenden Bestimmungen gelten sinngemäß auch für unsere Haftung im Hinblick auf den Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen; Widerrufsrecht für Verbraucher; Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

1) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Regelungen dadurch nicht berührt werden.

2) Als Verbraucher steht Ihnen nach Maßgabe der der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu. Sofern Sie von Ihrem Verbraucher-Widerrufsrecht Gebrauch machen, bitten wir Sie, die Ware in ihrer Originalverpackung an uns zurück zu senden.

3) Sie sind zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche nur berechtigt, wenn Ihre Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden, wir diese anerkannt haben oder wenn Ihre Forderungen unstreitig sind. Zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche sind Sie auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

 

Teil II: Verbraucherinformationen

Soweit Sie beim Besuch in unserem Online Shop Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Verkaufsbedingungen.

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch (§ 1 Absatz 3 der AVB).

(2) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: info@msm.digital. Wir weisen ferner nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir grundsätzlich nicht bereit sind, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen (§ 2 Absatz 4 der AVB).

(3) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Online-Angebotes (§ 3 Absatz 1 der AVB).

(4) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung per E-Mail bzw. geben die Ware in den Versand. Damit kommt der Kaufvertrag zwischen Ihnen und uns zustande (§ 3 Absatz 2 der AVB).

(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren (§ 3 Absatz 4 der AVB).

(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen (§ 4 Absätze 1 und 2 der AVB).

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister (§ 4 Absatz 3 der AVB)

(8) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen, wobei wir Sie hierüber vor dem Vertragsschluss unverzüglich informieren (§ 5 Absatz 1 der AVB).

Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf unsere Datenschutzhinweise.

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung sowie ein Muster-Widerrufsformular finden Sie auf unserer Seite Widerruf.